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| Allgemeine Nutzungsbedingungen der HTLcheck.de |
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Austellungsdatum: Juli 2009
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Allgemeine Nutzungsbedingungen der htlcheck.de Website, sowie Bedingungen für Nutzer, Bewertungen für Reisen, Hotels, Schiffe und touristische Dienstleistungen jeglicher Art vorzunehmen.
Präambel
Das Portal von htlcheck.de stellt Informationen und Daten sowie mittels Links Informationen anderer Websites zur Verfügung. Diese Informationen und Daten dienen allein Informationszwecken, ohne dass sich auf die Aktualität, Richtigkeit oder Vollständigkeit der Informationen berufen oder verlassen werden kann. Insbesondere werden Erfahrungsberichte, Reisetipps, Fotos, Videos und Kurzbewertungen von Reisenden und Hotelgästen veröffentlicht. Jeder Nutzer kann sich kostenlos auf den Seiten von htlcheck.de informieren und beteiligen, um anderen Reisenden wichtige Informationen vor deren Reiseantritt zu geben. Htlcheck.de ist ausschließlich für Inhalte verantwortlich, die von htlcheck.de selbst erstellt, veröffentlicht und verbreitet werden. Die allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten auch dann, wenn sich der Nutzer des Portals ausserhalb des Rechtsraums von Deutschland befindet, ungeachtet seiner Staatsangehörigkeit. Htlcheck.de behält sich das Recht vor, die Nutzungsbedingungen jederzeit abzuändern. Ein ausdrücklicher Hinweis auf die Änderung der Nutzungsbedingungen muss nicht erfolgen. Die Nutzungsbedingungen sind selbstständig periodisch auf Veränderungen zu überprüfen.
§ 1 Pflichten und Haftung von htlcheck.de
Htlcheck.de haftet nicht für Inhalte und Programme, die auf diesem Portal verbreitet werden, noch für Schäden die daraus entstehen, es sei denn, dass solche Schäden von htlcheck.de vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt werden. Dies gilt für alle Arten von Schäden, insbesondere Schäden, die durch Fehler, Verzögerungen oder Unterbrechungen in der Übermittlung, bei Störungen der technischen Anlagen und des Services, unrichtige Inhalte, Verlust oder Löschung von Daten, Viren oder in sonstiger Weise bei der Nutzung dieses Online-Angebots entstehen können. Htlcheck.de übernimmt keine Verantwortung für die Inhalte, Rechtmäßigkeit und Funktionsfähigkeit von Internetseiten Dritter, auf die mittels Links von der Internetseite von htlcheck.de verwiesen wird. Haftungsansprüche gegen htlcheck.de, die sich auf Schäden jeglicher Art beziehen, verursacht durch die Nutzung der Informationen , sind grundsätzlich ausgeschlossen. Im Weiteren haftet htlcheck.de nicht für Störungen der Qualität des Zugangs aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund von Ereignissen, die htlcheck.de nicht zu vertreten hat. Htlcheck.de übernimmt keine Gewähr dafür, dass die Internetseiten fehlerfrei funktionieren. Weiterhin haftet htlcheck.de nicht für Beiträge von Nutzern, die gegen § 4 1-5 dieser Nutzungsbedingung verstossen.
§ 2 Pflichten des Nutzer von htlcheck.de
1. Für die Nutzung des Bewertungsportals htlcheck.de muss der Nutzer
das 14. Lebensjahr vollendet haben und darf, sofern die Angabe
explizit erforderlich ist, keine falschen Angaben zum Alter
machen. Im Weiteren dürfen keine falschen oder missverständlichen
Angaben zur Person oder Identität gemacht werden. Ausgenommen
davon sind einzelne Seiten, Formulare, Chat-Rooms oder Foren, in
den ausdrücklich ein Pseudonym verlaNGTI oder dies als Vorgabe
gestattet wird.
2. Darüberhinaus verpflichtet sich der Nutzer keine Daten, Fotos,
Videos oder Inhalte in htlcheck.de einzugeben, die nachfolgende
Bedingungen erfüllen. Beiträge, welchen diese Bedingungen
erfüllen, werden nach Kenntnisnahme durch htlcheck.de ohne
Benachrichtigung des Nutzers umgehend gelöscht.
2.1 vorsätzlich oder grob fahrlässig unwahr sind
2.2 beleidigender, drohender, nötigender, diffamierender,
anstössiger, gewaltverherrlichender und/oder pornographischer Art sind
2.3 rassistisch, volksverhetzend, verfassungsfeindlich
oder/und sonst strafbarer/ rechtswidriger Art sind
2.4 geltendes Recht verletzen, insbesondere Schutzrechte
Dritter z.B. Urheber-, Kennzeichen, Patent, Marken- oder
Leistungsschutzrechte, Persönlichkeitsrechte oder Eigentumsrechte,
zu deren Weitergabe er nicht berechtigt ist
2.5 Links oder Verweise enthalten oder geeignet sind, die
Funktionsweise fremder Datenverarbeitungsanlagen, insbesondere
Computern zu beeinträchtigen oder zu schädigen.
3. Der Nutzer verpflichtet sich ferner:
3.1 nur dann eine Bewertung abzugeben oder Daten jeglicher Art
einzustellen, wenn er selbst die zu bewertende Leistung in
Anspruch genommen hat.
3.2 die zu bewertende, touristische Leistung jeglicher Art
eineindeutig und absolut verwechslungsfrei zu bezeichnen (
Zielgebiet, Region, Stadt, z.B. Hotelname/Schiffsname evtl.
Namenszusätze oder Kettenzugehörigkeit)
3.3 keine Bewertung abzugeben bzw. ein Bild einzustellen, wenn
der Nutzer Beschäftigter, Eigentümer oder Betreiber der zu
bewertenden Leistung ist oder in ähnlicher Weise mit dieser in
Verbindung steht.
3.4 nicht im Auftrag von anderen Kommentare oder Bewertungen für
eigene oder Produkte und Dienstleistungen von Wettbewerbern abzugeben
3.5 keine Bewertungen abzugeben, die nur der Vermarktung
fremder touristischer Leistungen (unterschwellige, kostenlose
Werbung) dient.
3.6 die gesetzlich geregelten Persönlichkeitsrechte Dritter zu
wahren und keine persönlichen Daten anderer Nutzer noch deren
Informationen, gleich auf welche Art und Weise zu sammeln, zu
verwenden oder zu veröffentlichen.
3.7 positive als auch negative Bewertungen im Rahmen der
Meinungsfreiheit hauptsächlich zu dem Zweck abzugeben, anderen
Nutzern eine Möglichkeit zu geben, sich ein aussagekräftigeres
oder umfassenderes Bild bezüglich eines Angebotes und damit
zusammenhängender Gegebenheiten machen zu können.
§ 3 Datenschutz
Htlcheck.de verpflichtet sich, alle gesetzlichen Bestimmungen zum
Datenschutz, UWG und TDDSG zu beachten. Mit dem Besuch des
Bewertungsportals htlcheck.de werden personenbezogene Daten des
Internetnutzers in Form von Bestands- und Nutzungsdaten nur
insoweit erhoben, verarbeitet und genutzt, als dies die
Inanspruchnahme des Dienstes durch den Internetnutzer erfordert.
§ 4 Urheberrecht und Rechteeinräumung
1. Die über die Website von htlcheck.de angebotenen Inhalte und Daten
jeglicher Art sind urheberrechtlich geschützt. Ihre Nutzung
unterliegt den geltenden gesetzlchen Bestimmungen des
Urheberrechts. Das Bewertungsportal darf nicht ohne Zustimmung von
htlcheck.de verändert, kopiert, weiterverbreitet, übertragen oder
gespeichert werden. Das Material darf ausschließlich zu privaten,
nichtkommerziellen Zwecken unter strikter Berücksichtigung von
Urheberrechten benutzt werden. So ist insbesondere der
Weiterverkauf von Inhalten oder Daten und jegliche weitere
kommerzielle Nutzung unzulässig.
2. Durch die Einstellung überträgt der Nutzer die oben genannte
Rechte unentgeltlich und unwiderruflich als Nutzungsrecht zur
Verwendung der Inhalte in jeder Form an htlcheck.de. Dieses
umfasst insbesondere das Vervielfältigungs-, Verbreitungs- und
Übertragungsrecht sowie das Recht zur öffentlichen Wiedergabe, das
Recht der öffentlichen Zugänglichmachung, das Senderecht und das
Recht der Wiedergabe durch Bild- und Tonträger. Insbesondere
stimmt der Nutzer einer Übertragung dieser Nutzungsrechte seitens
htlcheck.de auf Dritte zu. Dadurch bleibt der ursprüngliche
Verwendungszusammenhang unberührt. Falls der Nutzer selbst nicht
Inhaber der Rechte im obigen Sinne ist, versichert der Nutzer,
dass er alle erforderlichen Rechtsübertragungen, Lizenzen,
Gestattungen, Einwilligungen und dergleichen wirksam eingeholt
hat. Der Nutzer ist allein für von ihm eingestellten Inhalte und
Daten verantwortlich.
§ 5 Salvatorische Klausel
Diese Nutzungsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen
zwischen den Nutzern und der ProSieben-Website unterliegen
ausschließlich deutschem Recht. Sollten einzelne Bestimmungen der
Nutzungsbedingungen ungültig sein oder werden, bleibt die
Gültigkeit der übrigen Nutzungsbedingungen unberührt.
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